Hausordnung für Abmahnfreunde
Bitte keine Abmahnung mit Kostennote vor einem (kostenlosen) Erstkontakt unter Hinweis auf die abschliessend von Ihnen bemängelten Rechtsverstösse.
Wir sind stets bemüht, unsere Webauftritte, Geschäftsbedingungen und anderen Regularien (etwa Datenschutzerklärung) auf dem neuesten rechtlichen und tatsächlichen Stand zu halten und, wo möglich, kontinuierlich zu verbessern. Insofern sind wir für jeden sachdienlichen Hinweis selbstverständlich dankbar.
Da eine sofortige strafbewehrte und kostenpflichtige Abmahnung bei unserer obwaltenden Sorgfalt uns jedoch kaum zu rechtfertigen erscheint, bitten wir Sie, im Falle, dass sie eine solche straf- oder kostenbewehrte Massnahme dennoch erwägen sollten, in ihren Schreiben um folgende Mindest-Angaben:
- Falls Sie eine juristische Person sind, dass sie zu einer solchen der Einhaltung von Marktregeln dienenden Aktion berechtigt und aktivlegitimiert sind, insbesondere, durch Nachweis Ihres Eintrages im dafür erforderlichen Verzeichnis nach Unterlassungsklagegesetz (UKlaG) § 3 Ziff. 1, bzw., Absatz 1, verbunden mit dem Nachweis, dass es sich um keinen Anspruch nach UKlaG § 3, Abs. 2 handelt, bzw. dem Nachweis, dass Ihrem evtl. Verband nach UKlaG § 3 Abs. 1, Ziff 2 eine ausreichende Anzahl -potentiell betroffener, 'gleichartiger'- Unternehmen angehört, falls Sie nicht erkennbar nach UKlaG § 3 Abs. 1, Ziff. 3 legitimiert sind.
- Falls Sie eine natürliche Person sind bzw. eine solche als Mandanten vertreten, inwiefern Ihnen bzw. Ihrem Mandanten eine mehr als nur abstrakte Gefahr droht, die eine Abmahnung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stützen könnte, und, falls es sich dabei um eine uns angelastete Zuwiderhandlung gegen zwingende Vorschriften vor allem des Datenschutzes handelt, inwiefern eine Abmahnung im Lichte der abschliessenden Regelungen für mögliche Sanktionen im Artikel 80 der Datenschutzgrundverordnung dennoch gestattet und auch zur Durchsetzung Ihres behaupteten Rechtsanspruches geeignet und erforderlich sei und nicht etwa auf sog. 'sachfremden Erwägungen' beruht oder 'sachfremden Zwecken und Zielen' dient, bzw. sittenwidrig oder rechtsmissbräuchlich sein könnte, etwa weil sie vorrangig auf eine Gewinnerzielung durch Kostenforderungen abzielt.
In jedem Fall aber sind uns alle sachdienlichen Hinweise, die zur Verbesserung unserer Geschäftsbedingungen und zur Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften durch uns beitragen, unseren Mitglieder-, Clienten- und den Verbraucher- oder Datenschutz verbessern und stärken, oder unsere Konformität mit allgemein anerkannten Berufsregeln und einschlägigen Normen erhöhen, jederzeit willkommen. Je nach Ausmass eines dadurch von uns abgewendeten Schadens werden wir uns auch, ohne Anerkenntnis einer rechtlichen Verpflichtung, ggf. im Einzelfall angemessen erkenntlich zeigen.
Dieser Text stammt von Projekt Waldgartendorf e.V. und darf gemäss folgenden Bedingungen verwendet werden. (mehr unter dem Link folgende Bedingungen)
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Wirbelsäulenzeichnungen aus dem Buch Atlas der Anatomie des Pferdes von Dr.med.vet. Reinhold Schmaltz
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